Guten Tag, hier schreibt Heejun Lee, Rechtsanwalt der Kanzlei Yeoam in Seoul.
In Gesprächen mit ausländischen Künstlerinnen und Künstlern, die mit einem E-6-Visum in Korea arbeiten, höre ich oft, dass sich ihre Fragen verändert haben, seit ihre Reichweite in den sozialen Medien gewachsen ist. Der folgende Fall ist ein fiktives Beispiel, das aus mehreren Beratungen zusammengesetzt wurde.
„Marken schreiben mich inzwischen direkt per Nachricht an. Manche bieten ein Honorar für ein kurzes Video, andere bitten mich, kurz bei einer Veranstaltung vorbeizukommen und ein paar Fotos zu machen. Über meine Agentur kostet das Provision und die Terminabstimmung wird umständlich. Kann ich so etwas nicht einfach selbst übernehmen?“
Die Frage ist nachvollziehbar. Das E-6-Visum ist jedoch nicht nur daran gebunden, was Sie tun, sondern auch daran, wo und über wen Sie es tun. Die Grundlagen zu unentgeltlichen Kooperationen habe ich in einem früheren Beitrag erläutert. Diesmal geht es darum, wie koreanische Gerichte die Fragen hinter einer Influencer-Tätigkeit ohne Agentur tatsächlich entschieden haben.
1. Warum ist eine Tätigkeit außerhalb der Agentur ein eigenes Problem?
Werbung und Modeln fallen in den Tätigkeitsbereich des E-6-Visums. Das Problem ist die Arbeitsstätte. Art. 18 Abs. 2 des Einwanderungsgesetzes verbietet Ausländern mit Arbeitsvisum, an einem anderen als der festgelegten Arbeitsstätte zu arbeiten. Das E-6-Visum wird in der Regel mit der einladenden koreanischen Agentur als Arbeitsstätte erteilt.
Derselbe Werbedreh ist daher „Arbeit für die festgelegte Arbeitsstätte“, wenn die Agentur den Vertrag schließt, kann aber „Arbeit außerhalb der festgelegten Arbeitsstätte“ sein, wenn die Marke direkt mit Ihnen kontrahiert. Für eine zusätzliche Arbeitsstätte verlangt Art. 21 Abs. 1 eine vorherige Genehmigung oder – wenn Sie die Voraussetzungen des Justizministeriums erfüllen – eine Anzeige innerhalb von 15 Tagen. Diese beiden Vorschriften sind der Maßstab für die folgenden Entscheidungen.
2. Wie definiert der Oberste Gerichtshof „Beschäftigung“? (Oberster Gerichtshof, 2020)
In einer Entscheidung aus dem Jahr 2020 hat der Oberste Gerichtshof Koreas klargestellt, was es nach dem Einwanderungsgesetz bedeutet, einen Ausländer zu „beschäftigen“. Kern der Beschäftigung sei ein Verhältnis, in dem ein Unternehmen Arbeitsleistungen eines Ausländers entgegennimmt und dafür eine Vergütung zahlt. Im entschiedenen Fall hatte das Unternehmen die ausländischen Arbeitskräfte nicht selbst eingestellt, sondern von einem anderen Unternehmen überlassene Arbeitskräfte eingesetzt; das Gericht sah darin keine „Beschäftigung“ durch dieses Unternehmen.
Für Influencer-Tätigkeiten ergeben sich daraus zwei Folgerungen.
Erstens: Zahlt eine Marke Ihnen direkt ein Honorar, passt das genau in das Schema „Arbeitsleistung gegen Vergütung“. Ein direkter bezahlter Vertrag wird nach dieser Definition wahrscheinlich als Erwerbstätigkeit gewertet. Auch kostenlose Produkte oder Leistungen können eine Vergütung sein, wenn sie im Austausch für eine Pflicht zum Posten gewährt werden.
Zweitens: Wer den Vertrag schließt, kann das Ergebnis ändern. Das Gericht stellte darauf ab, wer das Beschäftigungsverhältnis begründet hatte, nicht darauf, wo die Arbeit tatsächlich geleistet wurde. Schließt Ihre Agentur den Vertrag mit der Marke und schickt Sie zum Dreh, arbeiten Sie für Ihre festgelegte Arbeitsstätte – und auch das Risiko der Marke sinkt. Die Entscheidung betraf allerdings Arbeitnehmerüberlassung; dass sie unverändert auf Influencer-Verträge anwendbar ist, lässt sich daher nicht sicher sagen.
3. Welche Sanktionen werden tatsächlich verhängt? (Bezirksgericht, 2019)
In einer Entscheidung aus dem Jahr 2019 verurteilte ein Bezirksgericht einen Ausländer, der ohne Genehmigung außerhalb seines Aufenthaltsstatus gearbeitet hatte, wegen Verstoßes gegen Art. 18 und Art. 20 des Einwanderungsgesetzes. Die Einwanderungsbehörde hatte zunächst eine Geldbuße von 15 Millionen Won verhängt; das Gericht setzte schließlich eine Geldstrafe von 5 Millionen Won fest. Bei der Strafzumessung wertete es zugunsten des Betroffenen, dass er nicht vorbestraft war, inzwischen einen Status mit Arbeitserlaubnis besaß und möglicherweise nicht richtig über die Genehmigungspflicht aufgeklärt worden war; zu seinen Lasten ging, dass die Zeit der unerlaubten Arbeit nicht kurz war.
Diese Person hatte überhaupt kein Recht zu arbeiten, sodass eine strengere Vorschrift galt als für E-6-Inhaber, die außerhalb der festgelegten Arbeitsstätte tätig werden. Wer mit E-6-Visum außerhalb der festgelegten Arbeitsstätte arbeitet oder ohne Genehmigung eine Arbeitsstätte hinzufügt, riskiert Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 10 Millionen Won (Art. 95 Nr. 5 und 6). Die Kriterien des Gerichts gelten dennoch: Dauer und Häufigkeit, Höhe der erhaltenen Gegenleistung, ob man die Regel kennen konnte und ob man sich um Korrektur bemüht hat. Dutzende bezahlte Aufträge über mehr als ein Jahr und eine Handvoll einmaliger Kooperationen können zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen führen.
4. Wie stark wirkt sich das auf die Visumsverlängerung aus? (Oberster Gerichtshof, 2016)
Das beschäftigt viele mehr als jede Strafe. In einer Entscheidung aus dem Jahr 2016 hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass die Änderung des Aufenthaltsstatus dem Ausländer ein neues Recht verleiht und die Behörde daher ein weites Ermessen hat, sie unter Berücksichtigung der Eignung, des Aufenthaltszwecks und des öffentlichen Interesses zu versagen – selbst wenn die formalen Voraussetzungen erfüllt sind. Dieser Grundsatz wird seither auch in Verfahren über Aufenthaltsverlängerungen regelmäßig zitiert.
Dieselbe Entscheidung zieht dem Ermessen aber Grenzen: Eine Versagung ist rechtswidrig, wenn sie auf einem schweren Tatsachenirrtum beruht oder gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit oder Gleichbehandlung verstößt. Die betroffene Person war damals kurzzeitig zu Hause einer Nebentätigkeit nachgegangen, obwohl ihr Status keine Arbeit erlaubte. Das Gericht stellte fest, dass der Gewinn gering war und keine weitere Beeinträchtigung öffentlicher Interessen vorlag, und hielt die Versagung für unverhältnismäßig.
Kurz gesagt: Eine Tätigkeit außerhalb des Status wird bei der Verlängerung berücksichtigt, aber die Gerichte haben bestätigt, dass ein einzelner, kurzer und geringfügiger Verstoß den Aufenthalt nicht automatisch beendet. Je regelmäßiger die Tätigkeit und je höher die Einnahmen, desto schwerer lässt sich noch von einer „kurzen Nebentätigkeit“ sprechen.
5. Kann man eine Ausreiseanordnung gerichtlich anfechten? (Verwaltungsgericht, 2022)
Ja, aber es ist schwierig. In einer Entscheidung aus dem Jahr 2022 befand das Verwaltungsgericht, dass die Steuerung des Aufenthalts von Ausländern für einen souveränen Staat wesentlich ist, dem öffentlichen Interesse daher besonderes Gewicht zukommt und die Behörde bei Aufenthaltsbeendigungen ein weites Ermessen hat. Berufliche und familiäre Belange des Betroffenen wurden nicht anerkannt, weil die Nachteile auf sein eigenes Verhalten zurückgingen.
Der Fall betraf ein anderes Delikt, keine Influencer-Tätigkeit, zeigt aber, wie Gerichte ausländerrechtliche Entscheidungen grundsätzlich prüfen. Die eigene Tätigkeit vor einer behördlichen Entscheidung neu zu ordnen, ist weit realistischer, als sie später gerichtlich aufheben zu lassen.
6. Warnsignale – abgeleitet aus der Rechtsprechung
Überträgt man die Kriterien der Gerichte auf Influencer-Tätigkeiten, steigt das Risiko, wenn
– Sie direkt in eigenem Namen mit einer Marke einen Vertrag schließen und ein Honorar erhalten
– Kooperationen oder Werbung sich regelmäßig wiederholen und faktisch zu einer eigenen Tätigkeit geworden sind
– der Wert der Gegenleistung in Produkten, Leistungen oder Geld steigt
– Sie Anzeige oder Genehmigung überspringen, ohne bei Ihrer Agentur oder der Einwanderungsbehörde nachzufragen
– trotz bevorstehender Verlängerung nichts geordnet wurde
Umgekehrt lassen sich die meisten dieser Risiken vermeiden oder verringern, wenn Sie Ihre Agentur zur Vertragspartei machen, zuerst die Anzeige bzw. Genehmigung einer zusätzlichen Arbeitsstätte einholen oder unklare Tätigkeiten vorab erfragen und die Antwort dokumentieren. Die Verfahren finden Sie auf HiKorea.
Unabhängig vom Aufenthaltsrecht müssen gesponserte Beiträge nach den Richtlinien der koreanischen Wettbewerbsbehörde gekennzeichnet werden, und Sie sollten prüfen, ob Ihr Exklusivvertrag mit der Agentur eigenständige Tätigkeiten verbietet.
7. Häufige Fragen aus der Beratung
F. Was passiert, wenn eine Marke mich direkt bezahlt, ohne meine Agentur?
Der Oberste Gerichtshof sieht ein Verhältnis, in dem Arbeitsleistung gegen Vergütung erbracht wird, als Beschäftigung an. Ein direkt gezahltes Honorar fällt unter diese Definition und wird wahrscheinlich als Tätigkeit außerhalb der festgelegten Arbeitsstätte gewertet.
F. Können ein oder zwei Aufträge zur Ablehnung der Verlängerung führen?
Sie werden berücksichtigt. Der Oberste Gerichtshof hat jedoch eine Versagung, die allein auf eine kurze, wenig einträgliche Nebentätigkeit gestützt war, als unverhältnismäßig angesehen; eine einmalige Tätigkeit führt also nicht automatisch zur Ablehnung.
F. Komme ich bei einer Kontrolle sofort vor ein Strafgericht?
Verstöße gegen das Einwanderungsgesetz durchlaufen in der Regel zunächst ein Bußgeldverfahren. Die Rechtsprechung zeigt, dass die Höhe je nach Dauer, Häufigkeit, erhaltener Gegenleistung und Vorsatz stark schwankt.
F. Kann ich eine Ausreiseanordnung gerichtlich aufheben lassen?
Das ist möglich, doch Gerichte gewichten das öffentliche Interesse im Ausländerrecht besonders und erkennen ein weites Ermessen an. Realistischer ist es, Tätigkeit und Nachweise vor einer Entscheidung zu ordnen.
F. Wie kann ich ohne Agentur weiterarbeiten?
Prüfen Sie zunächst, ob Sie eine zusätzliche Arbeitsstätte anzeigen können oder eine vorherige Genehmigung brauchen, und halten Sie das Verfahren ein. Ist das nicht praktikabel, ist es am einfachsten, die Agentur zur Vertragspartei zu machen.
Fazit
Die Rechtsprechung zeigt, dass Gerichte nicht nur fragen, ob Sie bezahlt wurden. Sie prüfen auch, wer den Vertrag geschlossen hat, wie oft es vorkam, wie hoch die Gegenleistung war und ob Sie das Verfahren einhalten wollten. Wenn direkte Anfragen zunehmen, lohnt es sich, die eigene Arbeitsweise insgesamt zu überprüfen, statt jedes Angebot einzeln zu beurteilen.
Wenn Sie über ein direktes Werbe- oder Kooperationsangebot nachdenken oder sich wegen früherer Tätigkeiten Sorgen machen, halten Sie bitte Ihre Visumsdaten, Ihren Agenturvertrag und eine Liste Ihrer Tätigkeiten bereit und kontaktieren Sie mich über den KakaoTalk-Open-Chat unten oder telefonisch (+82-10-4692-6821). Beratungen sind auf Deutsch, Englisch, Französisch und Koreanisch möglich. Sie können auch das Kontaktformular nutzen oder sich über meine Rechtsdienstleistungen für Ausländer in Seoul informieren.
Weitere Videos zu koreanischen Rechtsfällen finden Sie auf meinem YouTube-Kanal (auf Koreanisch).
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Für diese Werbung verantwortlicher Rechtsanwalt: Heejun Lee, Partner, Kanzlei Yeoam · Telefon +82-10-4692-6821
Dieser Beitrag enthält allgemeine Informationen zum koreanischen Recht und stellt keine Rechtsberatung dar. Das Ergebnis hängt von Ihrem Aufenthaltsstatus, Ihrem Agenturvertrag und Ihren Tätigkeiten ab. Der geschilderte Fall ist ein fiktives Beispiel aus mehreren Beratungen.
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